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Erfolg
der Hafenarbeiter macht Mut!
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- Mit 532 von 677 Stimmen hat
das EU-Parlament die Hafenrichtlinie Port Package II abgelehnt.
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Es war der
zweite Versuch von Seiten der EU-Kommission, die Deregulierung der europäischen
Häfen duchzudrücken und die Arbeitsbedingungen der Hafenarbeiter
drastisch zu verschlechtern. So sollten künfig die Reeder die Möglichkeit
haben, ihre Schiffe mit den eigenen Billiglohn-Besatzungen selbst zu
entladen. Außerdem sollten die Häfen künftig von international
tätigen Großkonzernen aufgekauft werden können.
(mehr dazu in der UZ vom 6.1.2006
"Dann beginnt erst der Tanz")
Nach bisher einzigartigen Widerstands-,
Protest- und Streikaktionen der europäischen Hafenarbeiter im Jahr
2003 fiel die erste Richtlinie im EU-Parlamenmt durch. Sie wurde aber schon
bald darauf in verschärfter Form neu aufgelgt. Das zeigt, wie hartnäckig
die Interessen der großen Kapitalgruppen in Europa verfolgt werden.
Doch die Neuauflage in Form von
Port Package II traf auf den gut organisierten Widerstand der europäischen
Hafenarbeiter. Aus Protest wurde in ganz Europa die Arbeit niedergelegt.
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- Die DKP -Vorsitzende Heinz
Stehr zog daraus die Schlussfolgerung: "Der bisher erfolgreiche Protest
der Hafenarbeiter EU-Europas gegen Port Package 2 zeigt, wie es möglich
ist, weitere Deregulierung zu verhindern. Offensichtlich lässt diese Sprache
- Streiks, international vernetzte Aktion, Absprachen zur gegenseitigen
Solidarität - das Kapital, die Europäische Kommission und die nationalen
Kabinette nicht unberührt. Daher ist es unabdingbar, dass Gewerkschaften,
globalisierungskritische Bewegung, andere Teile der außerparlamentarischen
Bewegung den Druck gegen die "Richtlinie zu den Dienstleistungen im Binnenmarkt"
erhöhen."