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Deutsche Kommunistische Partei - DKP

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2016

"Nicht in unserem Namen -

Krieg ist Terror!"

(Fotos: Eigene Fotos)

Ca. 50 Friedensfreundinnen und Friedensfreunde beteiligten sich am 2. Januar 2016 an der Mahnwache gegen die Beteiligung Deutschlands am Krieg in Syrien. Gefordert wurden die Respektierung von Grundgesetz und Völkerrecht, der Stopp aller Waffenexporte insbesondere in den Nahen Osten und zivile Konfliktlösungen statt militärischer Interventionen.

2014

Elmar Brok - Der Scharfmacher

Die Militarisierung der EU und das aktive Eintreten für Waffenexporte sind ohnehin oberste Ziele dieses CDU-Abgeordneten des Europaparlaments. Er ist dort stellvertretender Vorsitzender des Unterausschusses für Sicherheit und Verteidigung. Und als Leiter des Stiftungsrates des European Endowment for Democracy (EED) ist er mit der Unterstützung von westlich orientierten Oppositionsgruppen befasst. Gelder dieser Einrichtung flossen auch in die Ukraine.Wer so aktiv auf die Angliederung der Länder Osteuopas an die EU hinarbeitet, ist mit der Wahl seiner Bündnispartner nicht zimperlich. Das können dann auch Faschisten sein.

Elmar Brok ist Chef-Lobbyist des Bertelsmann-Konzerns. Die Bertelsmann-Stiftung wiederum betreibt aktiv die Militarisierung und Aufrüstung Europas.

Stellungnahme lesen...

2012

Nicht zu viel versprochen: “ Blick hinter die Kulissen“ am 23.10.12

Anlässlich des 19. sogenannten Sicherheitspolitischen Kongresses luden die DKP Minden und die Partei "Die Linke" Kreisverband Minden-Lübbecke am 23.10.2012 zu einer alternative Veranstaltung ein. Referenten waren Dr. Matin Baraki, deutsch-afghanischer Politikwissenschaftler und Claudia Haydt, Vorstandsmitglied der Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. in Tübingen und der Europäischen Linkspartei (EL).

Hier der Bericht:

 

Ostern in die Senne

Mehr als 100 Jahre Übungsplatz für das Militär sind genug! Für Frieden und eine gerechte Weltordnung - gegen Krieg, Rüstung und Militär!

Am Sonnabend den 23. April findet der Ostermarsch Senne statt. Treffpunkt ist um 13 Uhr in Hövelhof.

2010

 

Den Krieg in Afghanistan beenden - zivil helfen!

Am 11.Sepember fandt in Minden wieder ein sogenannter Sicherheitspolitischer Kongress statt. Die weitere Aufrüstung und Militarisierung der Außen- und Innenpolitk stehen bei desen Kongressen im Mittelpunkt. Ein Vertreter des Rüstungskonzerns EADS war natürlich auch dabei.Ganz im Sinne des deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), dessen Präsident Driftmann unlängst zusätzliche Kriegseinsätze der Bundeswehr forderte. Er will, dass die Bundeswehr "schlanker und effizienter" wird. Das ist genau das Ziel des Ministers zu Guttenberg und seiner Bundeswehrreform, die uns derzeit als Sparmaßnahme verkauft wird.

Auf dem Kongress war auch der Entwicklungsminister Dirk Niebel vertreten. Er steht für die Unterordnung seines Ministeriums unter die Belange des Militärs. Das wird in Afghanistan ausprobiert und führte bereits zum Rückzug einiger ziviler Hilfsorganisationen.

Das Mindener Bündnis für Frieden und Abrüstung warb für den Aufruf der Friedensbewegung "Den Krieg in Afghanistan beenden - zivil helfen". Mehr als 200 Mindener unterschrieben den Aufruf.

Fotos von der Aktion

(das Öffnen der Dateien dauert etwas)

2009

 

Protest gegen den 16. Sicherheitspolitischen Kongress

Am 9. Mai 2009 fand der 16. Sicherheitspolitische Kongress in der Stadthalle Minden statt. Nach Darstellung des Veranstalters handelt es sich um die "größte außen- und sicherheitspolitische Veranstaltung im norddeutschen Raum".

An der Martinitreppe startete ein satirischer antimilitaristischer Umzug durch die Innenstadt. "Wir verkünden die Abrüstung". Dabei wurde das "Mindener Friedensblatt" verteilt und der staunenden Bevölkerung die Auflösung der Nato, die vollständige Abrüstung und die Abschaffung aller Atomwaffen verkündet. Auch die Bertelsmann-Stiftung wurde wegen ihres Eintretens für eine Militärmacht Europa aufs Korn genommen.

den Aufruf lesen...

das "Mindener Friedensblatt" lesen...

2008

 

20. September 2008:

15. Sicherheitspolitischer Kongress von Protest begleitet

Auf dem 15. Sicherheitspolitischen Kongress am 20. September 2008 in der Mindener Stadthalle war Kriegsminister Jung der Stargast und warb für weitere Kriegseinsätze. Erneut wurde die Rolle dieser Kongresse deutlich. Sie sollen die Ausrichtung der Bundeswehr auf weltweite Kriegseinsätze und die Militarisierung der Gesellschaft vorantreiben.

Am selben Tag war ein bundesweiter Aktionstag der Friedensbewegung. Die Forderung lautete, den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan sofort zu beenden! Der Bundestag wurde aufgefordert, keiner Verlängerung oder Ausweitung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan zuzustimmen!

Das Mindener Bündnis für Frieden und Abrüstung, das von der DKP unterstützt wird, sorgte dafür, dass der Kongress von Protest begleitet wurde. Mahnwachen empfingen an den Eingängen der Stadthalle die Kongressteilnehmer. Anschließend wurden Informationsstände in der Innenstadt aufgebaut. "Truppen raus aus Afghanistan!" und die Forderung "Spart endlich an der Rüstung!" waren an diesem Tage auch in Minden deutlich zu vernehmen.

Auch im kommenden Jahr soll ein Sicherheitspolitischer Kongress stattfinden. Er wird wieder auf Protest stoßen.

2007

 

Bundeswehr übernimmt das Kommando

Die Zivil-Militärische Zusammenarbeit wird nun auch bei uns im Kreis Minden-Lübbecke vorangetrieben. Glaubt man dem Mindener Tageblatt vom 5.12.07, so geht es nur um den Katastrophenschutz. Doch es steckt mehr dahinter. Die im Grundgesetz festgeschriebene strikte Trennung von Polizei und Militär wird aufgehoben. Die Bundeswehr wird zu einem Instrument der Innenpolitik. Ihrem Einsatz im Inneren wird der Weg gebahnt. Der Beitrag des Bundes- und Landessprechers der VVN-BdA Ulrich Sander auf einer Veranstaltung im September 2007 enthüllt Hintergründe:

Ulrich Sander: "Schäubles extrem rechter Katalog macht jedem faschistischen Umsturzplan alle Ehre!"

"Zur Militarisierung des Landes gehört der Abbau der demokratischen Rechte. Dies ist ein schneller werdender Prozess. Die Gefahr einer Rechtsentwicklung ist offensichtlich. Sie fällt in zwei Teile:
  1. Anwachsen des Neofaschismus und Duldung und Förderung des Neonazismus durch den Staat einerseits und
  2. Abbau der Demokratie durch den Staat, dies auch durch zunehmende Militarisierung und Ausbau des Überwachungsstaates andererseits."

Referat auf der Veranstaltung "Bundeswehr im Einsatz ohne Schranken - nach Außen und nach Innen?"

am 21.9.2007, veranstaltet von attac Minden und VVN-BdA Minden im Rahmen der Gegenveranstaltungen zum 14. Sicherheitspolitischen Kongress in Minden

das Referat lesen...

 

"JA zum Frieden und zu sozialer Sicherheit!

Spart endlich bei der Rüstung!"

Am 22.9.07 fand der 14. Sicherheitspolitische Kongress in Minden statt. Veranstalter war der ehemalige verteidigungspolitische Sprecher der FDP, Günther Nolting und die Karl-Theodor-Molinari-Stiftung des Bundeswehrverbandes. Diese Sicherheitspolitischen Kongresse begleiten die Neuausrichtung der Bundeswehr auf weltweite Kriegseinsätze. In diesem Jahr ging es darum, wie die Auslandseinsätze noch besser koordiniert werden können.

Erstmals stieß diese Werbeveranstaltung für die weitere Aufrüstung auf Kritik und Protest. Am Vorabend gab es eine gut besuchte Veranstaltung zur Militarisierung der Außen- und Innenpolitik. Parallel zum Kongress wurden in der Stadt friedenspolitische Forderungen verteilt. Sie waren von etlichen Mindener Gruppen unterzeichnet worden. Die DKP unterstützte die Aktion.

den Aufruf lesen Seite1...

Seite 2....

2005

 

Bundeswehr weltweit? Wir sagen Nein!

Auf dem 13. Sicherheitspolitischen Kongress am 24.9.2005 in der Mindener Stadthalle wurde wieder Werbung für noch mehr Aufrüstung gemacht. Doch wir brauchen keine Marschflugkörper, Korvetten, Laserbomben und dergleichen! Wir brauchen soziale Sicherheit - in Deutschland, in Europa und weltweit!

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2003

Minden unter Militärkommando?

Minden ist zu einem Ausgangspunkt für Auslandseinsätze der Bundeswehr geworden. 30 Prozent der hier stationierten Soldaten befinden sich im Auslandseinsatz - rund um die Welt. Von Anfang an waren die Mindener Pioniere seit 1993 in Somalia dabei. Auch zur Bewachung US-amerikanischer Kasernen wurden sie während des Krieges gegen den Irak abkommandiert. Für die Kommandeure besteht keinerlei Zweifel daran, dass die Bundeswehr nun zur Armee im ständigen Einsatz wird.

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