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Krise. Corona. Widersprüche

Wir erleben eine der heftigsten Krisen der letzten Jahrzehnte, die durch die Corona-Pandemie noch verstärkt wird. Um kein Missverständnis aufkommen zu lassen: Das Virus ist gefährlich, seine Verbreitung muss gestoppt werden.

Fehlender Arbeitsschutz

Doch der Umgang der Regierenden mit der Pandemie ist voller Widersprüche. Während für den Freizeit- und Kulturbereich scharfe Einschränkungen beschlossen und kontrolliert werden, gibt es für den Bereich der Arbeit nur Empfehlungen – ohne Kontrolle. Gesamtmetall als Sprecher der Konzernbosse der Metallindustrie wehrte Arbeitsschutzmaßnahmen als Einschränkungen der „unternehmerischen Freiheit“ ab. Erfolgreich.

Der Kulturbereich wird stillgelegt, aber die Rüstungsproduktion läuft wie geschmiert. Die Einzelhandelsgeschäfte müssen schließen, aber in den großen Verteil-zentren von Amazon darf der Laden brummen. Hunderte von Beschäftigten müssen dort weiterhin eng und mit enormer Arbeitshetze schuften. Dortige Corona-Ausbrüche sind kein Thema für die Öffentlichkeit. Die Aktienkurse brummen. Entlastung im oft überfüllten Personennahverkehr? Fehlanzeige.

Eltern müssen selber sehen, wie sie mit geschlossenen Kitas und Schulen zurechtkommen. In den Schulen werden viele Kinder und Jugendliche abgehängt. Lehrpläne können gar nicht umgesetzt werden, aber Prüfungen und damit die übliche Selektion müssen angeblich sein. Rechtzeitig für Lüftungen und Filter in Klassenräumen sorgen? Nein! Die Monate vor dem erneuten Lookdown verstrichen ohne entsprechende Maßnahmen!

Massive Einbußen

Menschen mit niedrigem Einkommen erleiden massive Einbußen an Einkommen und sozialer Sicherheit. Forderungen von Gewerkschaften und Sozialverbänden nach Corona-Zuschlägen für alle, die Lohnersatzleistungen wie z.B. Hartz-IV erhalten, wurden abgelehnt. Trotz geschlossener Tafeln und fehlender Schulspeisung.

Geld für Konzerne

Für die Lufthansa und andere Konzerne werden Milliarden Euro locker gemacht, ohne jegliche Auflagen für Arbeitsplatzerhalt, ökologischen Umbau oder Umschulungen.

Die Pandemie-Bekämpfung der Bundesregierung stellt die Sicherung des Profits über den Gesundheitsschutz.

Die Krise hat viele vorhandene Probleme ins grelle Licht gerückt. Die Mängel im Gesundheits- und Bildungswesen, in der Pflege, im Öffentlichen Nahverkehr etc. wurden offenkundig. Die Milliarden Euro zur Bewältigung der Krise müssten für einem sozial-ökologischen Umbau genutzt werden, um die großen ökologischen Krisen, die uns bevorstehen, noch einigermaßen bewältigen zu können. Nichts davon passiert. Sogar die Milliarden verschlingende Aufrüstung soll ungebremst weiter gehen.

Rechnungen kommen

Spätestens nach den Wahlen im September 2021 wird man uns die Rechnungen für die „Rettungspakete“ servieren. Denn die sogenannte Schuldenbremse soll wieder in Kraft treten. Eine Millionärssteuer und eine Vermögensabgabe für die Superreichen wäre die richtige Alternative.

Gesundheit statt Profit!

Wir brauchen Widerstand, um das Abwälzen der Lasten der Pandemie und der Wirtschaftskrise auf die Bevölkerung abzuwehren!

DKP Minden, Februar 2021

 

 

 
 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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