| Startseite I Kontakt I Wegweiser I
Eine andere Welt ist möglich...

Deutsche Kommunistische Partei - DKP

Minden

Eine andere Welt ist möglich...

Deutsche Kommunistische Partei - DKP

Minden

 

Aktuelle Themen

Wohnungspolitik

Kliniken im Mühlenkreis

Minden gehört uns - nicht den Banken! Forderungen für Minden

RegioPort

Kommunale Finanzen und die Alternativen der DKP

 

Archiv/Ältere Beiträge

Kommunalpolitik

Wirtschafts- und Sozialpolitik

Friedenspolitik

Antifaschismus

TTIP/CETA/TiSA verhindern!

ECE/ Wesertorgalerie

Sonstiges

 

Weserspiegel und Flugblätter

Wer wir sind, was wir wollen und wofür wir kämpfen. Das Programm der DKP

 

 

 

 

 

 

Bumerang Privatisierung

Eon lacht wenn's brennt

Wenn es in Minden künftig brennt, freut sich die Chefetage von Eon. Denn Eon Westfalen-Weser verdient dann mächtig am Löschwasser. Die Stadt Minden darf in den kommenden Jahren bis zu 100.000 Euro dafür berappen. Und für die Wartung der Löschhydranten fallen noch einmal 42.000 Euro pro Jahr an. Natürlich ist eine künftige automatische Preissteigerung eingebaut. Und es gibt noch eine feine Hintertür für Eon: Sollte durch eine Brandbekämpfung die Trinkwasserversorgung beeinträchtigt werden oder Anlagen von Eon leiden, dann soll dafür die Feuerwehr haften.

Das lebensnotwendige Gut Wasser ist für Eon nichts als eine reine Profitquelle. Vor dieser Entwicklung hatte auch die DKP gewarnt und 2001 das Bürgerbegehren gegen den Verkauf der Stadtwerke unterstützt. Doch die Ratsmehrheit erklärte das Bürgerbegehren kurzerhand für nicht zulässig. Eine ganz große Ratsmehrheit von CDU, SPD, FDP und Mindener Initiative drückte 2001 den Totalverkauf der Stadtwerke durch. Gegen den Willen vieler Mindenern Bürgerinnen und Bürger

Die versprochene nachhaltige Erholung der städtischen Finanzen trat nicht ein. Der Stadt brach eine wichtige Einnahmequelle weg. Jeglicher Einfluss der Stadt auf die Stadtwerke, auf Gas und Wasser wurde damit zunichte gemacht. Nun werden die Folgen spürbar.

Im vorigen Jahr wurde die völlig Verschmelzung der ehemaligen Stadtwerke mit Eon verkündet. „Kräftige Wachstumsimpulse“ erhoffte sich Eon davon (MT vom 29.6.07). Diese Impulse kommen aus unseren Taschen. Sie bestehen aus überhöhten Gaspreisen und dem Auspressen der Stadt, indem ein neues Geschäftsfeld erfunden wurde: Der Verkauf von Löschwasser.

„Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen,“ heißt es im Grundgesetz. Die Versorgung mit Wasser und Gas muss wieder in öffentliche Hände kommen. Die Rekommunalisierung der Versorgung steht als Aufgabe an.

DKP Minden, März 2008

 

 

 
 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 Copyright © 2005 Seitenanfang