Ein Sozialticket für Minden oder am besten für den gesamten Kreis Minden-Lübbecke ist möglich. Die Mittel dafür stehen im Haushalt des Landes NRW zur Verfügung. Viele Städte und Kreise nutzen es. Aber Minden und Minden-Lübbecke gehören zu den weißen Flecken auf der Land-karte.

Landesmittel nicht abgerufen

So wurden im vergangenen Jahr 7,5 Millionen Euro der dafür bereit gestellten Landesmittel nicht genutzt. Keiner kann behaupten, der öffentliche Personennahverkehr sei hier billig und ein Sozialticket überflüssig. Im Hartz-IV-Regelsatz sind für einen Erwachsenen monatlich ganze 24,62 Euro für die Mobilität eingeplant.

Für ein Sozialticket berechtigt sind nach der Richtlinie alle Personen, die Arbeitslosengeld II und Sozialgeld, Leistungen für Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sowie laufende Hilfe zum Lebensunterhalt außerhalb von Einrichtungen, Regelleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz oder laufende Leistungen nach der Kriegsopferfürsorge nach dem Bundesversorgungsgesetz beziehen. Der Kreis kann von den Kommunen erweitert werden, z.B. auf Wohngeldempfänger.

Die Kommunen müssten nur die Berechtigungen ausstellen. Ein Minden-Pass, mit dem auch andere Vergünstigungen ermöglicht werden, wäre die einfachste Lösung.

Darüber hinaus wird es Zeit für ein flächendeckendes Sozialticket in OWL! Das Bielefelder Bündnis für ein Sozialticket sagt zu Recht: Mobilität und wirkliche Teilhabe am sozialen Leben darf für Menschen, die auf ein soziales Netz und entsprechende Grundsicherung angewiesen sind, auch in OWL nicht an Orts- oder Kreisgrenze ein Ende finden.

Positive Erfahrungen

In Bielefeld wurde das Sozialticket im Jahr 2011 eingeführt. Seitdem wird der öffentliche Personennahverkehr deutlich mehr genutzt. Die Spirale von sinkenden Fahrgastzahlen, ausgedünnten Linien und noch schlechteren Verbindungen könnte damit bei uns unterbrochen werden.

Das Sozialticket wäre ein kleiner erster Schritt hin zu einer grundsätzlichen Lösung für den Nahverkehrs: Kostenfreiheit.

DKP Minden Mai 2014