| Startseite I Kontakt I Wegweiser I
Eine andere Welt ist möglich...

Deutsche Kommunistische Partei - DKP

Minden

Eine andere Welt ist möglich...

Deutsche Kommunistische Partei - DKP

Minden

 

Aktuelle Themen

TTIP/CETA/TiSA verhindern!

Minden gehört uns - nicht den Banken! Forderungen für Minden

Kliniken im Mühlenkreis

RegioPort

Kommunale Finanzen und die Alternativen der DKP

 

Archiv/Ältere Beiträge

Kommunalpolitik

ECE/ Wesertorgalerie

Wirtschafts- und Sozialpolitik

Friedenspolitik

Antifaschismus

Sonstiges

 

Weserspiegel und Flugblätter

Wer wir sind, was wir wollen und wofür wir kämpfen. Das Programm der DKP

 

 

 

 

 

 

Aktuelle Informationen und Nachrichten:

 

Der neue WESERSPIEGEL Ausgabe Dezember 2019

Die Ausgabe als PDF lesen

 

Die d.i.i. - ein neuer Immobilienhai in Minden

Mieter als Spekulationsobjekte

Die Wohnhaus hat mit 260 Wohnungen in Bärenkämpen einen erheblichen Teil ihrer 3000 Wohnungen an die Deutsche Invest Immobilen d.i.i. verkauft. Es wird so getan, als ginge es beim Verkauf um das Wohl der Mieter.

Diese d.i.i. versteht sich als Ansprechpartner für sehr Vermögende, die ihr Geld vermehren wollen. Das Management hat Karrieren in diversen Finanzorganisationen hinter sich, deren Zweck einzig die Vermehrung des Reichtums der ohnehin Reichen ist. Die d.i.i. aus Wiesbaden verspricht „renditestark“ zu sein, „überdurchschnittlich profitabel“ und mit „Expertise im Aufspüren von Wertsteigerungspotenzialen“, die Renditen sollen „regelmäßig über Marktdurchschnitt“ liegen. Preiswerte Mieten sind dafür das reine Gift.

Hintergrund:

Alle 10 Jahre: Steuergeschenke für Reiche

Die staatlichen Subventionskosten für private Eigentümer können schließlich ein Vielfaches der ursprünglichen Baukosten oder der Wohnung betragen. Das nennt sich „freifinanzierter“ Wohnungsbau. Er ist in Wirklichkeit eine staatliche Veranstaltung zur Sicherstellung privater Gewinne.

Die ganzen Beiträge lesen

 

Multihalle: Augen zu und durch?

Für viel Geld wurde ein Gutachten über die Machbarkeit dieser Halle erstellt. Es fiel ernüchternd aus. Das Gutachten kam zu dem Schluss, dass größere Veranstaltungen in Minden angesichts der umliegenden größeren Orte nur eine geringe Chance hätte.

Doch die Stadtverordneten wollen mit Mehrheit den Bau der Multihalle voranreiben. Denn Jero Bentz, Besitzer von Melitta, ließ nicht locker. Er ließ von Melitta-Mitarbeitern eine Art Gegengutachten erstellen. In einem von Melitta erstellten Werbefilm für die Multihalle wird Minden als Nabel einer ganz großen Region vorgestellt: von Bielefeld bis Hannover und gar bis Bremen – soweit soll diese Halle mit ihren Veranstaltungen ausstrahlen und die Menschen anziehen. Eine Konzeption wurde entworfen, mit der die Stadt angeblich keine weiteren Risiken trägt. Zu schön, um wahr zu sein.

Welche Risiken trägt die Stadt mit den Verträgen? Die Vertragsentwürfe müssen offengelegt werden! Mitsamt dem Kleingedruckten.

Den ganzen Beitrag lesen.

 

Mühlenkreiskliniken unter Druck

Die Mühlenkreiskliniken sollen im kommenden Jahr die Rekordsumme von 23 Millionen Euro Überschuss erwirtschaften. Der Kreis als Träger drückt auf die Tube; die Verschuldung soll schneller abgebaut werden.

Die Folgen sind fatal für Beschäftigte und Patienten. Das Regime der Fallpauschalen lässt verschiedene Möglichkeiten zu, das vorgegebene Ziel zu erreichen: Noch mehr Patienten in kürzerer Zeit durchschleusen, die Diagnosen so einordnen, dass mit ihnen möglichst viel Gewinn gemacht wird und das Pflegepersonal so knapp wie möglich halten.

Also noch mehr Stress für die ohnehin schon über Gebühr strapazierten Pflegekräfte. Und was die Patienten angeht, wird weniger das medizinisch Sinnvolle und Notwendige eine Rolle spielen, sondern die Frage: Wie können wir mit diesem „Fall“ möglichst viel Geld verdienen?

Dezember 2019

Krankenhaus statt Fabrik!

Hintergründe und die Forderungen der DKP MInden lesen

Gesundheitswesen:

Rollback bis zur Untergrenze

Wie seit den 70er Jahren mehr Pflegekräfte erkämpft wurden – und die Regierung seitdem die Kliniken am Profit ausrichtet.

Und wie die Untergrenzenverordnung und das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz nicht nur keine Verbesserung sind, sondern ein weiterer Angriff auf unsere Gesundheitseversorgung.

Den Beitrag aus der UZ vom 10.5.2019 lesen...

Bundesregierung will der NATO für 2020 einen Wehretat von 50 Milliarden Euro melden

Der „Verteidigungshaushalt“ der Bundeswehr soll für 2020 50,36 Milliarden Euro zu Verfügung stehen, meldete die „Deutsche Presseagentur“ unter Berufung auf NATO-Kreise in Brüssel. Das ist eine Steigerung von etwa 6,4 Prozent zu den Verteidigungsausgaben 2019.

Den Beitrag der UZ lesen

Die Militärausgaben nach NATO-Kriterien sind um etwa zehn Prozent höher als der offizielle Verteidigungsetat. Die Rüstungsausgaben Deutschlands durchbrechen im kommenden Jahr erstmals die Schallgrenze von fünfzig Milliarden: 50,32 Milliarden Euro.Das ist fast soviel wie der Verteidigungsetat der Russischen Förderation.

Den Beitrag des isw lesen

 

Aggressor 2020

Unter der martialischen Überschrift "Der perfekte Angriff" berichtete das Mindener Tageblatt über eine Übung der in Minden stationierten Pioniere und weiterer Soldaten zur Überquerung der Weser. Angekündigt wurde die Großübung "Defender 2020" im kommenden Jahr.

2020 wird der NATO-Machtblock mit einer Testmobilmachung gen Osten den Ernstfall proben. Die USA und ihre Verbündeten in Europa werden mit dem Manöver „Defender 2020“ die militärische Infrastruktur, Kommandostrukturen und Nachschubrouten prüfen, die sie im Laufe der vergangenen Jahre in Osteuropa aufgebaut haben. Wie in einem etwaigen heißen Krieg mit Russland werden in der Übung US-Truppen über den Atlantik nach Europa transportiert, um weiter in Richtung auf die russische Grenze vorzudringen. Die Bundesregierung leistet zu der Maßnahme, die Europa weiter militarisiert und die Spannungen noch stärker anheizt, tatkräftige Beihilfe, indem sie Deutschland gezielt als Dreh- und Angelpunkt der Kriegslogistik positioniert. Für die USA wird „Defender 2020“ die größte Militärübung in Europa seit 25 Jahren.

Diese Großübung steltl eine enorme Vergeudung von Ressourcen dar, einen Beitrag zur Klimakatastrophe. Geübt wird für den Krieg, für das "Gefecht", wie es im MT hieß. Solche Aufmärsche an der Grenze Russlands sind brandgefährlich, verschärfen die internationalen Spannungen und bergen auch die Gefahr eines Krieges "aus Versehen". Wir brauchen Frieden mit Russland! Dazu gibt es keine Alternative.

Oktober 2019

Den Beitrag der UZ lesen.

 

Flaute, Rezession, Krise - Zeit gegenzusteuern!

Der Betieb der IWM Automation in Holtrup soll geschlossen werden. Die KFZ-Industrie ist in der Krise und reßt die Zulieferer mit. Da aber die Profite weiter sprudeln sollen, werden Arbeitsplätze vernichtet und ganze Standorte geschlossen. Auch der technologische Umbruch in der KFZ-Industrie droht weitere Arbeitsplätze zu vernichten.

Doch es gibt Alternativen: Notwendig wäre ein Programm, die KFZ-Industrie umzubauen, u.a. durch den offfensiven Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs. Der Schutz des Klimas verlangt eine Verkehrswende. Arbeiitsplätze könnten damit erhalten werden.

Notwendig wäre eine allgemeine Arbeitszeitverkürzung mit vollem Lohnausgleich.

Es droht eine zyklische Krise, die Gewinneinbrüche der DAX-30-Unternehmen weisen darauf hin.

Es ist Zeit gegenzusteuern. Umfangreiche Programme in die Verkehrswende, in den Ausbau des Schienennetzes, in Infrastruktur, in Bildung, Pflege, Sozialen Wohnungsbau, in den Klimaschutz sind dringend notwendig. Selbst Wirtschaftsforschungsinstitute und Unternehmerverbände propagieren eine Abkehr von der „Schwarzen Null“ in den Haushalten.

Oktober 2019

Ein Beitrag zu den Urachen der Krise und den Auswegen vom isw München

 

Extra-Ausgabe zum Klimastreik am 29.11.2019

Das sogenannte Klimapaket der Bundesregierung: Die Handschrift der großen Konzerne.

Die Extra-Ausgabe des WESERSPIEGEL lesen

Extra-Ausgabe zum Klimastreik am 20.9.2019

Zeit für Alternativen!

Zur Abwendung der Klimakatastrophe als einem Teil der ökologischen Krise bleibt kaum noch Zeit. Schon viel zu lange ersetzten bloße Absichtserklärungen und Verharmlosungen entschlossenes Handeln. Alle selbst gesetzten Ziele der Emissions-Verringerungen werden grandios verfehlt.  

Dank der nicht erlahmenden Aktionen von Frydays for Future und deren zunehmenden Unterstützung erscheint der Bundesregierung ein bloßes Aussitzen des Themas nun nicht mehr möglich.  

Doch die bisherigen Reaktionen sind völlig unzureichend. Ein bisschen Einsparung hier, ein bisschen Verteuerung da - das ist reine Symbolpolitik

Es ist keine in erster Linie technische Frage, es ist zuallererst eine gesellschaftliche Frage: welche Interessen, wer und wessen Logik bestimmen die Richtung?

Weitere Artikel: Eine Nebelkerze: die CO2-Steuer - Konzerne gegen Klima - Klimakiller Militär/Rüstung - Grüner Kapitalismus? Zeit für Träume!

Den WESERSPIEGEL lesen

Quellen und Literaturhinweise

 

Profi-Klimakiller

Allein im Jahr 2017 übertrafen die Treibhausgasemissionen des Pentagon die der Industriestaaten Dänemark oder Schweden. Es überrascht kaum, dass die US-Regierung darauf drängte, die militärbedingten Emissionen aus dem im Jahr 1997 unterzeichneten Kyoto-Protokoll auszuklammern.

den Beitrag der UZ lesen

 

Militär und Krieg als Klimakiller Nummer eins

Die Armeen weltweit verursachen enorme Mengen an klimaschädlichen Emissionen, indem sie mit Rüstungsproduktion und Rüstungsexport Kriege vorbereiten, bei Manövern und schließlich im Einsatz selbst, aber auch bei anschließenden Besatzungen. Krieg und Militär gehören zu den größten Verbrauchern von Energie und anderen Ressourcen und verschlingen weltweit 1,8 Billionen Dollar an Rüstungsausgaben. So ist der Treibstoff-Verbrauch beispielsweise von Kriegsflugzeugen und Kriegsschiffen enorm, entsprechend hoch sind auch die Emissionen.

den Beitrag des isw lesen

 

 

Für Energie- und Auto-Riesen

Die CO2-Steuer rettet die Bilanzen, nicht die Umwelt

Der Klimawandel schreitet rasant fort. Die Schüler stehen auf der Straße. Die Bundesregierung scheitert an den selbstgesetzten Emission-Reduktionen. Hey, da ist Action angesagt. Auf einmal sind alle dafür. Auch die Industrie. Die CO2-Steuer muss her. Eine marktwirtschaftliche Lösung soll es sein, der Kapitalismus wird’s schon richten. So wie er ja alles so blendend richtet

Die schlichte Wahrheit lautet: Die globalen Fossil-Energievorräte sind zu groß, als dass eine marktwirtschaftliche Lösung funktionieren könnte. Bis sie verbraucht sind, ist der Planet für Menschen unbewohnbar. Ökologie ist nur sehr begrenzt ein technisches Problem. Sie ist in erster Linie eine gesellschaftliche Herausforderung im umfassendsten Sinne. Wer den Planeten retten will, muss die Macht der Monopole brechen.

Den Beitrag aus der UZ lesen

 

RegioPort: Noch mehr LKW-Verkehr

Die Industrie- und Handelskammer (IHK) Ostwestfalen trägt immer wieder Wünsche nach noch mehr Ausbau von Straßen vor. Damit die Just-In-Time-Produktion noch reibungsloser funktioniert. Die Lagerhaltung wurde inzwischen auf die Autobahnen und Landstraßen verlegt. Kaputte Straßen und Brücken sind die Folge. Die Kosten werden der Allgemeinheit aufgebürdet. Inklusive verstopfter Straßen und verpesteter Luft. Und einem gewaltigen CO2-Ausstoß.

Nun wird der vierspurige Ausbau der B482 von der A2 bis Päpinghausen gefordert. Das macht die IHK zu einem ganz dringenden Projekt. Die Begründung ist aufschlussreich: Der Regioport mache die Strecke zum Nadelöhr (MT vom 19.9.19).

Damit bestätigt die IHK, was alle Kritiker dieses RegioPorts immer gesagt haben: Die Folge wird eine erhebliche Zunahme des Schwerlastverkehrs sein. Die angebliche Verlagerung von Güterverkehr auf Schiff und Schiene wird nicht stattfinden. Eine Schienenanbindung des Hafens steht in den Sternen. Ihre technische Realisierung ist mehr als schwierig. Und es sind keine Finanzmittel für eine Schienenanbindung eingeplant.

Klima- und verkehrspolitisch ist dieses Projekt völlig verfehlt.

DKP MInden September 2019

Mehr Infos zum RegioPort

 

Eine Stadt für alle

statt Wohnungen für Profit!

„Sozialer Wohnungsbau lohnt sich nicht!“ heißt es aus der heimischen Wohnungswirtschaft. Das betont Herr Pankratz, Geschäftsführer der Wohnhaus.

Immer wieder wird betont, dass die Mieten in unserer Stadt noch nicht das durchschnittliche Niveau von NRW erreicht haben. Also noch viel Luft nach oben? In den Ballungszentren ist das Problem tatsächlich noch sehr viel krasser. Also abwarten, bis es hier auch soweit ist? Dieser Entwicklung muss entgegengetreten werden! Für viele wird die Wohnungssuche in Minden immer schwieriger. Insbesondere kleine Wohnungen fehlen. Und das treibt wiederum die Mieten hoch.

Die DKP Minden weist nach: es gibt Auswege und Alternativen.

Den Beitrag lesen...

LEG und Vonovia:

Für die einen ein wunderbares Geschäftsmodell...

Den Beitrag lesen...

In unserer Stellungnahmenn zum "Handlungskonzept Wohnen" der Stadt Minden benennen wir Beispiele, die beweisen: Eine andere Wohnungpolitik ist möglich!

Den Beitrag lesen...

als PDF

 

Wittloge: Die Pläne stoppen!

Die Bundeswehr will das Truppenübungsgelände in Hille ausbauen und intensiv nutzen. Mit vermehrten Schießübungen, Sprengübungen und Hubschrauberlandungen der Heeresflieger aus Bückeburg. Das bedeutet enorme Lärmbelästigungen der Bevölkerung im Umland. Auch Minden wird vom Hubschrauberlärm nicht verschont werden.

Die Reaktivierung von Übungsgeländen gehört zur allgemeinen Aufrüstung. Angestrebt wird, die Ausgaben für Rüstung auf 2 Prozent der Wirtschaftsleistung zu steigern. Das wäre eine Verdoppelung der Ausgaben. auf dann 80 bis 85 Milliarden Euro. Wenig bekannt ist: Russland hat seine Ausgaben gesenkt. Im Jahre 2017 auf 55,3 Milliarden Dollar. Die NATO gibt mit 987 Milliarden Dollar etwa 17 mal so viel für Rüstung aus wie Russland.

Der Widerstand der örtlichen Bevölkerung gegen die Ausbaupläne muss unterstützt werden.

DKP Minden, Mai 2019

 

USA kündigen INF-Vertrag. Atomkriegsgefahr wächst.

Die Angst vor einem Atomkrieg in Europa wird wieder zunehmen. Die USA kündigten zum 1. Februar 2019 mit einhelliger Zustimmung aller europäischen NATO-Staaten den INF-Abrüstungsvertrag;

Millionen Menschen sind in den achtziger Jahren gegen die Stationierung atomarer Mittelstrecken-Raketen in Europa auf die Straße gegangen. Ihr Protest hatte mit dazu beigetragen, dass am 8. Dezember 1987 US-Präsident Ronald Reagan und der sowjetische Staatschef Michail Gorbatschow den sog. INF-Vertrag unterzeichneten. Die Atomkriegs-Gefahr in Europa war weitgehend gebannt.

Als Vorwand für den einseitigen Ausstieg musste wieder einmal die „Gefahr aus dem Osten“ herhalten

Den Kommtar von Fred Schmid (isw) lesen

Zurück auf dem atomaren Pulverfass

US-Regierung streicht INF-Vertrag – Russland steht am Pranger. Für Europa und speziell die Bundesrepublik bedeutet dies eine enorme Zuspitzung der atomaren Bedrohung. Die Raketen sind schneller, die Vorwarnzeiten kürzer, die „Chance“ einer Fehlreaktion größer. Das atomare Pulverfass Europa wird gerade gut gefüllt. Wir dürfen auf ihm wieder Platz nehmen.

Den Beitrag der UZ lesen

 

Der ganze Aufruf, auch zum Unterschreiben: https://abruesten.jetzt/

45 Superreiche besitzen so viel wie die ärmere Hälfte der Deutschen

Und diese Vermögen garantieren einen enormen Einfluss auf die Politik. Der Einfluss der Reichen und Superreichen auf die Politik macht sich insbesondere beim Steuer- und Abgabensystem bemerkbar.

mehr darüber lesen....

 

Für eine Verkehrswende

Den ÖPVN ausbauen!

Ein neuer Nahverkehrsplan ist in Arbeit. Er soll ab Beginn des kommenden Jahres in Kraft treten. Die Gelegenheit soll genutzt werden, um den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPVN) attraktiver zu machen.

So begrüßenswert diese Schritte zur Verbesserung des ÖPVN sind, sie sind nicht das, was notwendig ist: Eine umfassende Verkehrswende.

den Artikel lesen...

 

CETA: Noch längst nicht durch

Kampf gegen CETA geht weiter

Das EU-Parlament hat im Februar .2016 mit Hilfe der Fraktionen der Konservativen, Liberalen und großer Teile der Sozialdemokraten für die vorläufige Anwendung des Vertrages gestimmt. Seit Sepember 2017 ist CETA nun vorläufig in Kraft. Der breite öffentliche Widerstand erzwang allerdings, dass die Schiedsgerichte zunächst davon ausgenommen werden mussten.

CETA ist damit längst noch nicht durchgesetzt. Der Vertrag muss noch die Hürden von etwa 40 regionalen und nationalen Parlamenten nehmen, in manchen Ländern sind Volksbefragungen möglich.

Damit gibt es etliche Möglichkeiten, den Vertrag oder zumindest seine schädlichsten Aspekte zu verhindern.

Das Ringen geht weiter. Die Roten Linien, wie sie sowohl die SPD als auch etliche Gewerkschaften und der DGB formuliert haben, sind unbedingt einzuhalten und dürfen nicht aufgeweicht werden. Sowohl der DGB als auch ver.di haben erneut Kritik am Vertrag geübt und Veränderungen gefordert.

Mehr Infos auf der Website des Mindener Bündnisses gegen Freihandelsabkommen

 

Minden gehört uns – nicht den Banken!

Jedes vierte Kind in Minden lebt in Armut. Und das ist nur die offizielle Zahl. Arbeit, von der der Mensch nicht leben kann, nimmt zu. Niedriglöhne breiten sich aus. Unfreiwillige Teilzeit, Minijobs und Leiharbeit verdrängen auch bei uns Vollzeitarbeitsplätze. Steigende Mieten und Energiepreise machen das Leben schwer. Eine sinkende Kaufkraft führt zu immer mehr Geschäftsleerständen in der Stadt.

Die DKP MInden will mit ihren Forderungen Impulse für die gemeinsame Diskussion und besser noch das gemeinsame Handeln aller geben, denen an einer sozialen, demokratischen und friedlichen Perspektive für Minden gelegen ist.

den Beitrag lesen...

Sozialismus 2.0

Das Neue im Schoß des Alten

Eine neue Generation der Informations- und Kommunikationstechnologien dringt zunehmend in unseren Alltag und verändert ihn genau wie unser Berufsleben. Versprochen werden Arbeitserleichterungen auf den verschiedensten Gebieten. Alles soll einfacher, bequemer und schneller werden. Die Erfahrungen der Beschäftigten sind oft andere: Lohndrückerei, Arbeitsverdichtung, Leiharbeit, um nur einige zu nennen.

Eine immer stärker vernetzte Wirtschaft macht eine demokratische Planung nicht nur möglich, sondern auch notwendig. Im Interesse von Mensch und Natur. Das alles sind Möglichkeiten. Welche gesellschaftlichen Bedingungen sind erforderlich, damit sie Realität werden?

Die DKP MInden hat sich mit diesen Fragen auseinandergesetzt:

Sozialismus 2.0. Das Neue im Schoß des Alten

Der Beitrag als PDF

 

200 Jahre Karl Marx

die DKP Minden befasste sich am 5.5.2018 in einem Tagesseminar mit dem Werk von Karl Marx. Die Präsentation zum Thema

Die Welt verstehen: Imperialismus heute

Nachdem sich die DKP Minden mit Lenins Schrift "Der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus" befasste, lautete die Frage: Wie aktuell ist diese Theorie heute, 100 Jahre später? Wie sind die Entwicklungen zu beurteilen, die sich seitdem vollzogen haben?

Die Präsentation zum Thema

P

 

 
 

 

 

 

Liebknecht-Luxemburg-Demonstration

12. Januar 2020 Berlin

LLL-Treffen der DKP

11. Januar Berlin

 

 

Die der DKP verbundene Zeitschrift für marxistische Theorie und Politik

Marxistische Linke

Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend

Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten NRW

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 Copyright © 2005 Seitenanfang

ircstr. 21, Minden zu haben und unter