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Eine andere Welt ist möglich...

Deutsche Kommunistische Partei - DKP

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Wer wir sind, was wir wollen und wofür wir kämpfen. Das Programm der DKP

 

 

 

 

 

 

Aktuelle Informationen und Nachrichten:

 

Widerstand wird wählbar

Nur eine Partei, die in Deutschland zur Wahl des Europaparlaments am 9. Juni 2024 antreten möchte, stellt die Friedensfrage konsequent in den Mittelpunkt ihres Wahlkampfs: die DKP. Die Kommunisten sind Wahlalternative für alle diejenigen, die gegen das Abwälzen der Krisenlasten und Kriegskosten auf die kleinen Leute eintreten.

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Bundesregierung bereitet den nächsten Kriegshaushalt vor

Grüße vom Finanzminister

Erst Ende Januar hatte der Bundestag einen der größten Militärhaushalte Europas beschlossen. Für das Jahr 2025 soll eine Schippe draufgelegt werden: Noch mehr Geld für den Krieg, noch mehr Kahlschlag in allen anderen Bereichen. Deshalb hatte Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) die Ministerien zur Sparsamkeit aufgerufen. Eine Lücke zwischen 15 und 25 Milliarden Euro sollte geschlossen werden, um den Freifahrtsschein für Kriegsminister Boris Pistorius (SPD) und das Streben nach „Kriegstüchtigkeit“ zu finanzieren.

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Zum Tag der Befreiung und zum Tag des Sieges

Ein anderes Deutschland

„Ein großer Tag“ war der 8. Mai 1945. Der Tag der Befreiung des deutschen Volkes vom Faschismus. Die Hitlerarmee war geschlagen, zur bedingungslosen Kapitulation gezwungen. Den größten Anteil am Sieg der Alliierten hatte die Rote Armee. Und die Sowjetunion mit 27 Millionen Toten und einem verwüsteten Land die meisten Opfer.

Kriegsminister Pistorius nannte den Start der Stationierung von bis zu 5.000 Angehörigen der Bundeswehr in Litauen an Russlands Grenzen einen „großen Tag“. Eingedenk der faschistischen Verbrechen in der Sowjetunion und der Umtriebe von Faschisten im heutigen Litauen ist der braune Inhalt dieses Aktes unübersehbar. Für alle Antifaschisten bleibt der 8. Mai, der Tag der Befreiung, gerade jetzt ein „großer Tag“. Danken wir unseren russischen Freunden dafür und bekunden wir unüberhörbar, dass es auch ein anderes Deutschland gibt.

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Aufruf zum 8. Mai: Nie wieder Krieg – Nie wieder Faschismus!

Zum Aufruf

Haushalt Minden 2024: Gedanken beim Lesen der Zahlen - Sozial, demokratisch, friedensfähig!

Die Mai-Ausgabe lesen

350.000.000.000 Euro für die Kriegstüchtigkeit

Wer hat so viel Geld?

Mit einem 12-Punkte-Plan will die FDP Deutschland retten und vermutlich sich selbst vor dem erneuten Ausscheiden aus dem Bundestag.Die FDP macht mit ihrem Plan deutlich, wo sie das Geld holen will. Das ist zumindest ehrlich. Jeder Euro, der in Soziales, Gesundheit oder Bildung investiert wird, fehlt für Aufrüstung und Krieg. Jeder Cent, der in den Sozialetat und höhere Löhne fließt, schmälert die Profite von Rheinmetall und anderen Rüstungskonzernen. Und so ist es folgerichtig, dass der Kriegs­etat der einzige ist, der steigt – in allen anderen Bereichen wird gestrichen.

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Die Menschheit rüstet sich zu Tode. Die neuen Zahlen von SIPRI

Die große Mehrheit der immer mehr anschwellenden weltweiten Militärausgaben wird von den westlichen Staaten getätigt

Im Jahr 2023 gingen rund 37 Prozent der globalen Militärausgaben von 2,443 Billionen US-Dollar – 916 Milliarden US-Dollar – allein auf die USA zurück.

Die treibende Rolle des Westens und insbesondere Europas bei der globalen Aufrüstung ist seit geraumer Zeit deutlich erkennbar. So nahmen die Militärausgaben der USA von 2014 bis 2023 um 9,9 Prozent zu, diejenigen Deutschlands im selben Zeitraum um rund 48 Prozent, diejenigen Europas SIPRI zufolge sogar um 62 Prozent.

Uns werden "Kanonen ohne Butter" vorhergesagt.

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Aufruf: Gewerkschaften gegen Aufrüstung und Krieg! Friedensfähigkeit statt Kriegstüchtigkeit!

Hier kann der Aufruf gelesen und unterschrieben werden

Der Wille zum Weltkrieg

Berlin dringt trotz Warnungen in den USA auf militärischen Sieg der Ukraine über Russland. Leitmedien diffamieren den Versuch, Deutschland nicht mit Taurus-Lieferung in den Krieg zu führen, als unnötige „Angst“. Durchhalteparolen, Forderungen nach einem Sieg über Russland und Spott über „Angst“ vor einer Entgrenzung der Waffenlieferungen an Kiew haben in Deutschland den zweiten Jahrestag des russischen Angriffs auf die Ukraine geprägt.

Den Beitrag von German-Foreign-Policy lesen

Gegen die Rechtsentwicklung – Für Heizung, Brot und Frieden!

In Minden waren es 4000, die am Freitag gegen die AfD demonstrierten, eine Partei mti einem faschistischen Flügel. Das ist zu begrüßen. Diese Partei und ihre Politik haben Protest verdient. Die DKP wehrt sich jedoch entschieden gegen die Instrumentalisierung durch die Ampelregierung. Denn auch die Ampel ist eine Rechtsregierung.

Die Erklärung der DKP zu den Protesten gegen die AfD lesen

Die AfD ist Ampel und CDU häufig nur einen Schritt voraus

Alle gegen rechts?

Hunderttausende sind auf den Straßen. Viele von ihnen wollen ein Deutschland ohne Rassismus, ohne Angst und Verfolgung. Sie haben das Gefühl, dass etwas aus den Fugen geraten ist. Etwas, das sich einrenken ließe, wenn es die AfD nicht gäbe. Deswegen wird jetzt über Verbote diskutiert und über die Kürzung von Parteigeldern. Aber was, wenn es gelänge, diese Partei loszuwerden und die Demonstranten wieder zu Hause blieben? Die Rechtsentwicklung würde weitergehen.

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Ampel-Regierung:

Märchenstunde beendet

Wer bislang daran geglaubt hatte, dass die CO2-Steuer das Klima schützt, darf nun erfahren, dass sie zur Finanzierung von Rüstungsausgaben erhöht wird. Dadurch steigen die Lebenshaltungskosten.. Vom „Klimageld“, das ursprünglich versprochen wurde, um die steigenden Belastungen für Privatpersonen auszugleichen, ist keine Rede mehr.

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Abschlusserklärung des 30. Bundesweiten Friedensratschlags am 9. und 10. Dezember 2023 in Kassel

Widerstand gegen Kriegstüchtigkeit

Die Politik der Bundesregierung ist gekennzeichnet durch eine umfassende Militarisierung, statt die globalen Konflikte mit friedlichen Mitteln zu lösen. Sie bedient dabei die Profitinteressen der Rüstungsindustrie und stützt die Vormachtstellung der USA. Das zeigt sich gerade beim Ukraine- und Gaza-Krieg. Dort setzt sie sich am erbarmungslosesten für eine Fortsetzung der Kriege ein und lehnt ungeachtet der horrenden Zahl von Opfern Waffenstillstände und Verhandlungen ab. Damit hat sie sich international zunehmend isoliert.

.Neben der aktuellen direkten Kriegsgefahr führt der haushaltspolitische Kahlschlag zu einem sozialen Krieg. Zwei Jahre nach der am 27. Februar 2022 von Olaf Scholz verkündeten „Zeitenwende“ mit dem „Sondervermögen“ von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr werden die sozialen Folgen spürbar. Die dramatischen Haushaltslöcher gäbe es ohne das gigantische Aufrüstungsprogramm und die kontraproduktiven Folgen des Wirtschaftskrieges nicht. Statt Rüstungskonzerne reich zu machen, hätte die Verbesserung der maroden zivilen Infrastruktur in Angriff genommen werden können.

Auszüge aus der Erklärung)

Die gesamte Erklärung lesen

Der WESERSPIEGEL, Ausgabe November 2023

Inhalt: Zweites Gutachten zu den Mühlenkreiskliniken: Hunderte Betten weniger? - Neubauten: Tragbare Kosten? - Kliniken in Not - Die Mär vom Fachkräftemangel - Alternativen sind möglich! - Bundeshaushalt 2024: Sozialer Kahlschlag - Ein Herz für Panzer - Kein Herz für Kinder - Krieg beginnt hier - Widerstand auch ! - Vonovia & LEG - Wenn die AfD an die Macht käme ...

Die Ausgabe lesen

Das zweite Gutachten zur Neustrukturierung der Mühlenkreiskliniken

Verschärfter Bettenabbau

Oberste Leitlinie des Gutachtens war die Wirtschaftlichkeit. Hunderte Betten sollen abgebaut werden.

Die Mühlenkreiskliniken werden dieses Jahr mit einem Defizit von 25 Millionen Euro abschließen. Bis 2027 wird mit Defiziten von insgesamt 75,1 Millionen Euro gerechnet. Kliniken schreiben bundesweit rote Zahlen und viele Pleiten drohen. Einige Kliniken mussten bereits schließen.

Trotzdem will die Ampel in Berlin den Etat des Gesundheitsministeriums im kommenden Jahr um ein Drittel kürzen!

Es droht eine dramatische Entwicklung, die unser Gesundheitswesen schwer beschädigt. Die Unterfinanzierung der Krankenhäuser muss schnellstmöglich beendet werden!

Weitere Themen der Stellungnahme: Die Mär vom Fachkräftemangel und zur Überlegung, den Bau eventuell als Public-Private-Partnership (PPP) – Projekt zu realisieren.

Den ausführlichen Beitrag lesen

Kommunalfinanzen: Es kommt noch dicker

Nunn rutscht die Stadt Minden schon in 2024 in die Haushaltssicherung. Die Gewerbesteuern brechen weg. Ein Defizit von jährlich 55 Millionen wird erwartet. Das ist eine Summe, die in dieser Stadt viele notwendige Einrichtungen und Dienstleistungen infrage stellt und die Erhöhung der Grundsteuer erwarten lässt. Das wiederum macht das Wohnen noch teurer.

Ohne Änderung der Politik in diesem Land wird es keinen Ausweg geben. Inflation und Rezession sind durch den Wirtschaftskrieg gegen Russland ausgelöst worden. Die Aufrüstung verschlingt die Mittel, die für ganz andere Aufgaben dringend gebraucht werden. Wer den Kahlschlag in den Städten und Gemeinden stoppen will, der muss den Kurs auf "Kriegsfähigkeit(" (Pistorius) beenden!

Städte und Gemeinden vor unlösbaren Problemen

Als Gründe werden genannt: Rasant steigende Energiekosten, deutlich mehr Sozialausgaben, steigende Baukosten. Beschlossene Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnehmen müssen letztlich von den Kommunen bezahlt werden. Minden ist mit diesen Problemen nicht allein. Landesweit stehen immer mehr Städte und Gemeinden vor unlösbaren Problemen.

Wer Massenverarmung, noch mehr Wohnungslosigkeit, den weiteren Zerfall der Infrastruktur, den Bankrott von Krankenhäusern, die Schließung von KiTas verhindern, die Klimaveränderung aufhalten will, der muss den Kurs auf die Hochrüstung beenden! Der muss für das Ende der Kriege in der Ukraine und in Nahost eintreten. Wir brauchen eine Kultur des Friedens.

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Stellungnahme des Bundesausschuss Friedensratschlag zum Krieg in Gaza

Zwei-Staaten-Lösung fördern!

Der Bundesausschuss Friedensratschlag erinnert in seiner Erklärung an die Vorgeschichte der jüngsten Gewaltexplosion im israelisch-palästinensischen Konflikt. Für den könne es keine Lösung geben, solange die Asymmetrie der Gewalt nicht benannt werde.

Wir verlangen, dass sich die Bundesregierung sofort für einen Stopp der Kampfhandlungen und der Aufhebung der Blockade des Gazastreifens einsetzt, alle verfügbaren diplomatischen Kräfte mobilisiert und endlich den Verhandlungsweg zu einer Zwei-Staaten-Lösung nachhaltig fördert.

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Dividenden der Konzerne steigen auf Rekordniveau – Kinderarmut auch

Gewinne, Gewinne, Gewinne

Die Anteilseigner der 750 Aktiengesellschaften in Deutschland können sich 2023 über Rekordzahlungen freuen. 75 Milliarden Euro wollen die Konzerne an Dividenden ausschütten – eine Steigerung von fast 10 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.

Zugleich „leistet“ sich eines der reichsten Länder, dass jedes fünfte Kind in Armut aufwächst.

Den Beitrag der UZ lesen

Abrissbirne für das Gesundheitswesen?

Immer mehr Krankenhäuser rutschen in die roten Zahlen. Auch die Mühlenkreiskliniken vermuten für dieses Jahr ein Defizit von 20 Millionen Euro. Es sind unter anderem die gestiegenen Energiekosten, die den Krankenhäusern zu schaffen machen.

Weder die Laterbach-Reform noch die Krankenhaus-planung NRW werden das Gesundheitswesen verbessern. Mit ihnen sollen nur die Anzahl der Krankenhäuser und die Anzahl der Betten verringert werden.

Notwendig ist ein Gesundheitswesen in öffentlicher Hand, ausreichend nach Bedarf finanziert, mit gesetzlicher Personalbemessung und guten Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten. Dann gäbe es auch keinen Mangel an Pflegekräften.

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Leukämie, Lungenkrebs und Missbildungen

Britannien kündigt Lieferung panzerbrechender Uranmunition in die Ukraine an. Die Ärzteorganisation IPPNW warnt vor gesundheitlichen Folgen für viele Generationen. Diese Munition würde das Land großflächig für eine unvorstellbar lange Zeit verseuchen. Wer diese Munition liefert oder als Regierung in Kiew damit einverstanden ist, zeigt, dass ihm das Land und sene Bewohner völlig gleichgültig sind.

Den Beitrag der UZ lesen

Der Report „Die gesundheitlichen Folgen von Uranmunition" ist zu finden bei www.ippnw.de

Ausgestorben! Zu viel Panzer, zu wenig Hirn.

Die Kurse der Waffenfabarikanten schießen durch die Decke. Der Kurs der Aktie von Rheinmetall verdoppelte sich. Zur Freude von angelsächsischen Vermögensverwaltern und anderen Finanzinvestoren . Sie halten zusammen 41,03% des Aktienkapitals von Rheinmetall, an der Spitze BlackRock mit 5,08%. Die Reichen, die ihre Geldvermögen in die Vermögensfonds zur Mehrung stecken, verdienen kräftig an Mord und Totschlag im Ukraine-Krieg.

Die politischen Haupttreiber für immer mehr und brisantere Waffenlieferungen in das Kriegsgebiet sind Vertreter der Waffenlobby. Marie-Agnes Strack-Zimmermann kandidierte bei den Bundestagswahlen in dem Düsseldorfer Wahlkreis, in dem der Panzer-, Kanonen- und Munitionshersteller Rheinmetall seinen Konzernsitz hat. Sie ist Mitglied in diversen Rüstungslobby-Organisationnen. Das gilt auch für Henning Otte (CDU), stellvertretender Vorsitzender des Verteidigungsausschusses. Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD, Wolfgang Hellmich, wiederum ist Mitglied des Förderkreises Deutsches Heer. Der verteidigungspolitische Sprecher der FDP, Alexander Müller, ist im Nebenberuf Vizepräsident einer weiteren Rüstungslobby-Organisation, der Gesellschaft für Sicherheitspolitik.

Den Beitrag von Fred Schmid vom isw lesen.

Die Kriegsziele des Wertewestens und die Torpedierung einer Verhandlungslösung

Russland ruinieren und China vernichten

In dem von Wolfgang Gehrcke und Christiane Reymann herausgegebene Buch „Ein willkommener Krieg?“ beschäftigen sich.zahlreiche Autorinnen und Autoren aus der Friedensbewegung mit den Ursachen, Zusammenhängen und Auswirkungen des Krieges in der Ukraine.

"Das große Problem für die EU-Mitgliedstaaten und insbesondere Deutschland ist dabei allerdings, dass sie mit ihrem Wirtschaftskrieg nicht „Russland ruinieren“ (Annalena Baerbock), sondern vor allem Millionen Menschen in Europa.

Im Grunde steht durch die Auseinandersetzung mit Russland das gesamte deutsche Produktionsmodell, das auf relativ preiswerten und langfristig sicheren Energielieferungen basiert, zur Disposition. Verantwortlich dafür ist allerdings nicht Moskau, wie die Bundesregierung gerne weismachen möchte, sondern die Ampel-Koalition, die Millionen Menschen hierzulande wirtschaftlich zugrunde richtet und gerade die Ärmsten dazu verpflichten möchte, ihren Beitrag zu leisten, um einen vermeintlichen Sieg gegen Russland erringen zu können." (Aus dem Beitrag von Sevim Dagdelen)

Den Beitrg von Sevim Dagdelen aus der UZ lesen

 

Bündnis „Mietenstopp jetzt!“ will Wohnkosten für sechs Jahre einfrieren

Ein bemerkenswert breites Bündnis aus Mieterbund, Paritätischem Wohlfahrtsverband, Gewerkschaften und Mieterinitiativen aus ganz Deutschland will erreichen, dass die Mieten bundesweit für sechs Jahre „eingefroren“ werden. Erhöhungen wären dann nur noch möglich, wenn die bisherige Miete weniger als 80 Prozent der ortsüblichen Vergleichsmiete beträgt und wären auf 2 Prozent pro Jahr begrenzt. So will man „faire Vermieter“ wie etwa Genossenschaften vor Benachteiligung schützen. Der Neubau soll ausgenommen sein, aber es müssten auch bezahlbare Wohnungen entstehen, so der Zusatz.

Den Beitrag aus der UZ lesen

Und hier ist mehr über die Kampagne MIETENSTOPP zu erfahren: https://mietenstopp.de/

 

 

Militär und Krieg als Klimakiller Nummer eins

Die Armeen weltweit verursachen enorme Mengen an klimaschädlichen Emissionen, indem sie mit Rüstungsproduktion und Rüstungsexport Kriege vorbereiten, bei Manövern und schließlich im Einsatz selbst, aber auch bei anschließenden Besatzungen. Krieg und Militär gehören zu den größten Verbrauchern von Energie und anderen Ressourcen und verschlingen weltweit 1,8 Billionen Dollar an Rüstungsausgaben. So ist der Treibstoff-Verbrauch beispielsweise von Kriegsflugzeugen und Kriegsschiffen enorm, entsprechend hoch sind auch die Emissionen.

den Beitrag des isw lesen

 

Eine Stadt für alle

statt Wohnungen für Profit!

„Sozialer Wohnungsbau lohnt sich nicht!“ heißt es aus der heimischen Wohnungswirtschaft. Das betont Herr Pankratz, Geschäftsführer der Wohnhaus.

Immer wieder wird betont, dass die Mieten in unserer Stadt noch nicht das durchschnittliche Niveau von NRW erreicht haben. Also noch viel Luft nach oben? In den Ballungszentren ist das Problem tatsächlich noch sehr viel krasser. Also abwarten, bis es hier auch soweit ist? Dieser Entwicklung muss entgegengetreten werden! Für viele wird die Wohnungssuche in Minden immer schwieriger. Insbesondere kleine Wohnungen fehlen. Und das treibt wiederum die Mieten hoch.

Die DKP Minden weist nach: es gibt Auswege und Alternativen.

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In unserer Stellungnahmenn zum "Handlungskonzept Wohnen" der Stadt Minden benennen wir Beispiele, die beweisen: Eine andere Wohnungpolitik ist möglich!

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Minden gehört uns – nicht den Banken!

Jedes vierte Kind in Minden lebt in Armut. Und das ist nur die offizielle Zahl. Arbeit, von der der Mensch nicht leben kann, nimmt zu. Niedriglöhne breiten sich aus. Unfreiwillige Teilzeit, Minijobs und Leiharbeit verdrängen auch bei uns Vollzeitarbeitsplätze. Steigende Mieten und Energiepreise machen das Leben schwer. Eine sinkende Kaufkraft führt zu immer mehr Geschäftsleerständen in der Stadt.

Die DKP MInden will mit ihren Forderungen Impulse für die gemeinsame Diskussion und besser noch das gemeinsame Handeln aller geben, denen an einer sozialen, demokratischen und friedlichen Perspektive für Minden gelegen ist.

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Die Vertiefung der multiplen Krise

Die DKP Minden hat sich im März 2023 mit der multiplen Krise des Kapitalismus befasst.

Stichworte: Die grundlegende Krise: Gestörter Stoffwechsel Mensch - Natur - Ökonomische Entwicklung des Imperialismus, soziale Spaltung, neue Akteure - Hegemonieverlust der USA und der Kampf gegen den Abstieg -. Ukraine-Krieg, Sanktionen und Folgen - Deutschland: Warum diese selbstschädigende Politik? - Was tun?

Die Präsentation zum Thema ansehen

Sozialismus 2.0

Das Neue im Schoß des Alten

Eine neue Generation der Informations- und Kommunikationstechnologien dringt zunehmend in unseren Alltag und verändert ihn genau wie unser Berufsleben. Versprochen werden Arbeitserleichterungen auf den verschiedensten Gebieten. Alles soll einfacher, bequemer und schneller werden. Die Erfahrungen der Beschäftigten sind oft andere: Lohndrückerei, Arbeitsverdichtung, Leiharbeit, um nur einige zu nennen.

Eine immer stärker vernetzte Wirtschaft macht eine demokratische Planung nicht nur möglich, sondern auch notwendig. Im Interesse von Mensch und Natur. Das alles sind Möglichkeiten. Welche gesellschaftlichen Bedingungen sind erforderlich, damit sie Realität werden?

Die DKP MInden hat sich mit diesen Fragen auseinandergesetzt:

Sozialismus 2.0. Das Neue im Schoß des Alten

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6. Juni

75 Jahre Grundgesetz und Verfassungs-wirklichkeit

Mit Dr. Rolf Gössner

18 Uhr Hansehaus Minden

Veranstalter: Arbeit und Leben Herford, VVN-BdA und andere

mehr Infos

Die der DKP verbundene Zeitschrift für marxistische Theorie und Politik

Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend

Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten NRW

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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