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Aktuelle Informationen und Nachrichten:

 

Nein zum neuen Polizeigesetz NRW! Den Angriff auf unsere Grundrechte und Freiheit abwehren!

Die NRW-Landesregierung will noch in diesem Jahr eine umfassende Verschärfung des Polizeigesetzes durchsetzen. Damit plant sie einen massiven Angriff auf unser aller Grundrechte und Freiheiten:

• Die Überwachung von Handys und Laptops mit Staatstrojanern,• Schleierfahndung und permanente Überwachung im öffentlichen Raum, • Taser-Einsatz, • Kontaktverbote, • Hausarrest bis hin zu wochenlangem Einsperren ohne Rechtsbeistand Das alles soll die Polizei allein aufgrund von Vermutungen tun können.

Es kann uns alle treffen! Es reicht bereits aus, sich zur falschen Zeit am falschen Ort aufzuhalten.

Diese tiefgreifende Erweiterung der polizeilichen Befugnisse hebelt grundlegende rechtsstaatliche Prinzipien wie die Unschuldsvermutung, die Gewaltenteilung und das Trennungsgebot von Polizei und Geheimdiensten aus.

Der bisherige breite Protest hat die Landesregierung unter Druck gesetzt und den Prozess verzögert. Doch die vorgelegten Änderungen sind nichts weiter als bloße Augenwischerei.

Kontrolle - Überwachung - Freiheitseinschränkung

Das Flugblatt von DKP und SDAJ enthält einen Überblick über die geplanten massiven Einschnitte in unsere Freiheitsrechte.

 

Der neue Weserspiegel

Inhalt: Mühlenkreiskliniken: Taktischer Rückzug reicht nicht - Erste Erfolge errungen - Wohnungspolitik: Einfluss stratt Hoffnung! - Offener Ganztag: Flickschusterei - Kriegsmanöver gegen Russland - Allesfresser Rüstung - Atomwaffen verbieten!

Den WESERSPIEGEL lesen

 

Mühlenkreiskliniken: Taktischer Rückzug reicht nicht

Krankenhaus statt Fabrik!

Der Vorstand der Mühlenkreiskliniken (MKK) gab sich in der letzten Zeit große Mühe, jeglichen Pflegenotstand in den Kliniken von sich zu weisen. Nachdem er mit seinem Organisationskonzept im Sommer eine grandiose Bruchlandung hingelegt hatte, galt es nun, ein rosiges Bild der Zustände zu verbreiten.

Das Ende ortsnaher Versorgung

Das Konzept sah eine Zentralisierung medizinischer Abteilungen vor. Die drohende Verschlechterung der medizinischen Versorgung in weiten Teilen des Kreises Minden-Lübbecke stieß auf viel Protest

Neuauflage zu erwarten

Es ist zu erwarten, dass dieses Konzept in veränderter Form wieder auf den Tisch kommt.

Spielraum vorhanden

Die schwarzen Zahlen der MKK zeigen, dass Geld für mehr Personal vorhanden ist! Wir sagen: Wir alle können Patienten werden. Daher müssen wir zusammen mit den Beschäftigten Druck machen, damit die Pläne der MKK-Leitung auch nicht scheibchenweise umgesetzt werden und damit mehr Personal eingestellt wird.

Andere Finanzierung!

Die Krankenhausfinanzierung muss bundesweit auf eine andere Grundlage gestellt werden. Das bundesweite Bündnis „Krankenhaus statt Fabrik“ ist eine Gelegenheit, sich auch hier in unserer Region dafür einzusetzen.

www. krankenhaus-statt-fabrik

Den Beitrag und die Forderungen der DKP MInden lesen

DKP zur aktuellen Krankenhausgesetzgebung:

„Das Pflegepersonalstärkungsgesetz und die Untergrenzen von Spahn sind ein Angriff auf die Pflegenden und die Patienten“

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) unterstützt den Aktionstag „Soll ist voll “ am 23. Oktober der Gewerkschaft ver.di, bei dem Beschäftigte in den Krankenhäusern bundesweit darauf hinweisen, dass in den Krankenhäusern zwischen dem 23. Oktober und dem 31. Dezember nur deshalb die Versorgung der Patienten sichergestellt ist, weil Pflegekräfte Überstunden machen, über ihre Grenzen gehen und ihre eigene Gesundheit ruinieren.

„Das Pflegepersonalstärkungsgesetz und die Untergrenzenverordnung sind ein klarer Angriff auf die Pflegenden und Patienten in den Krankenhäusern. Und das auch noch unter dem dreisten Deckmantel, für diese Bereiche Verbesserungen herstellen zu wollen.“, fasst Patrick Köbele, Vorsitzender der DKP, die aktuelle Politik des Gesundheitsministers Spahn zusammen. „Der Aktionstag von ver.di ist ein Teil der notwendigen Aktivitäten, den Missstand in den Krankenhäusern zu verändern, insofern ist es gut, wenn sich viele Beschäftigte beteiligen und der Bundesregierung damit zeigen, wie verärgert sie über die Verweigerungshaltung der Regierungsparteien sind, wirklich etwas für die Pflege zu verändern.“

Als Gradmesser für den notwendigen Personalbedarf die aktuelle Personalausstattung der 25 Prozent deutscher Krankenhäuser mit der schlechtesten Personalsituation festzulegen zeigt, dass die Bundesregierung weiterhin primär die Gewinne der Gesundheitskonzerne sichern will. Die Festlegung von Personal-Untergrenzen nur für die Bereiche Intensivmedizin, Geriatrie, Unfallchirurgie und Kardiologie, die insgesamt deutlich weniger Personal festschreiben, als jetzt schon auf den Stationen vorhanden ist, spricht die gleiche Sprache, vor allem, weil selbst diese Untergrenzen so geplant sind, dass sie von Arbeitgebern gut umgangen werden können, stellt man bei der DKP fest. Vor diesem Hintergrund muss der Kampf um mehr Personal in den Kliniken weitergehen. Neben Aktionstagen und öffentlicher Empörung braucht es vor allem weitere Belegschaften, die für die Forderung nach mehr Personal auch in den Arbeitskampf gehen, wie jüngst an den Unikliniken Düsseldorf, Essen und Homburg. Wirkliche Eingriffe in die unternehmerische Freiheit und mehr Personal hat es bisher nur an den Kliniken gegeben, an denen Belegschaften dafür in den Streik getreten sind.

„Diese Kämpfe gilt es fortzuführen, aber auch, sie zusammen zu führen mit weiteren Auseinandersetzungen, die z.B. in der Altenpflege und im Sozial- und Erziehungsdienst anstehen. Die grundlegende Frage wird sein, wie viel dieser Gesellschaft Gesundheit und das Soziale wert sind. Aus Sicht der DKP werden deshalb für den Krankenhausbereich langfristige Verbesserungen nur möglich sein, wenn die Unterwerfung der Versorgungsqualität unter die Ökonomie zurückgedreht wird und das DRG-Fallpauschalensystem ersetzt wird durch eine bedarfsorientierte Kostendeckung in der Versorgung. Die Deutsche Kommunistische Partei wird diese Kämpfe jederzeit unterstützen!“, so Köbele abschließend.

Essen, 8. Oktober 2018

 

Offener Ganztag: Flickschusterei

Die Stadt möchte die Qualität des sogenannten Offenen Ganztags an den Grundschulen verbessern

Es gibt bei dem Konzept Lobenswertes und zu Kritisierendes.

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Allesfresser Rüstung

Der deutsche Militärhaushalt soll bis 2023 um etwa die Hälfte auf 60 Milliarden Euro steigen.

Ein Papier zum „Fähigkeitsprofil“ der Bundeswehr sieht das vor. Kostspielige Rüstungsvorhaben sind in diesem noch insgesamt unter Verschluss gehaltenen Papier vorgesehen. Dazu gehören neue Panzer, Kampfjets, Kriegsschiffe und Maßnahmen zur Kriegsführung im Weltraum. Eine entsprechende neue Truppe wurde bereits eingerichtet.

Für das Jahr 2019 wurde der Kriegsetat bereits von 38,5 auf 43,2 Milliarden Euro erhöht. Das sind fast 5 Milliarden Euro mehr als in diesem Jahr.

Aber für den sozialen Wohnungsbau sind nur Brosamen übrig. Bildung, Gesundheit, Renten, Nahverkehr und der ökologische Umbau stehen zurück. Brennende soziale und ökologische Aufgaben werden von der Hochrüstung aufgefressen. Es ist Zeit zur Umkehr, bevor es zu spät ist: Abrüsten statt Aufrüsten.

Der ganze Aufruf, auch zum Unterschreiben: https://abruesten.jetzt/

 

Kriegsmanöver gegen Russland

Am NATO-Manöver „Trident Juncture 2018“ nahmen auch 400 Soldaten der Mindener Pioniere teil. Das Großaufgebot mit 50.000 Militärs und rund 10.000 Landfahrzeugen, darunter die Amphibien und Brückenlegepanzer aus Minden, war die zweitgrößte Kriegsübung seit 1900. Die Bundeswehr stellte ungefähr ein Viertel der beteiligten Militärs. Getestet wurde die NATO-„Speerspitze“, eine besonders schnell einsetzbare Eingreiftruppe. Sie ist auf Operationen gegen Russland ausgerichtet.

Das Manöver war der vorläufige Höhepunkt einer ganzen Reihe von Manövern, die gegen Russland gerichtet waren und bisweilen nah an den Grenzen Russlands stattfanden.

Wer älter ist, erinnert sich: Eine Gefahr aus dem Osten wurde uns seit Jahrzehnten erzählt. Sie war seit Jahrzehnten das Alibi für die Hochrüstung. Heute ist es nicht anders.

Russland Rüstungsausgaben sind nur ein Bruchteil der Ausgaben der NATO-Staaten. Verglichen mit der Sowjetunion hat Russland heute nur noch etwa die Hälfte seines Territoriums und seiner Wirtschaftskraft. Es ist nicht Russland, das mit seinem Militär an die Grenzen der NATO herangerückt ist. Es ist die NATO, die mit der Stationierung von Raketen, Landstreitkräften und Befehlszentralen. an die Grenzen Russlands herangerückt ist. Wer Frieden will, muss diesen gefährlichen Aufmarsch beenden.

45 Superreiche besitzen so viel wie die ärmere Hälfte der Deutschen

Und diese Vermögen garantieren einen enormen Einfluss auf die Politik. Der Einfluss der Reichen und Superreichen auf die Politik macht sich insbesondere beim Steuer- und Abgabensystem bemerkbar.

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Für eine Verkehrswende

Den ÖPVN ausbauen!

Ein neuer Nahverkehrsplan ist in Arbeit. Er soll ab Beginn des kommenden Jahres in Kraft treten. Die Gelegenheit soll genutzt werden, um den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPVN) attraktiver zu machen.

So begrüßenswert diese Schritte zur Verbesserung des ÖPVN sind, sie sind nicht das, was notwendig ist: Eine umfassende Verkehrswende.

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Wohnungspolitik der Stadt Minden: Einfluss statt Hoffnung!

Mit dem „Handlungskonzept Wohnen“ betreibt die Stadt nun den städtischen Zwischenerwerb. Das heißt, sie kauft Grundstücke auf, um sie anschließend wieder zu verkaufen. Mehr Einfluss auf die künftige Nutzung wäre möglich, wenn die Grundstücke nur verpachtet statt verkauft werden.

Ein wirksamer Einfluss auf die Wohnungssituation und vor allem auf die Miethöhe könnte nur mit einer städtischen Wohnungsgesellschaft ausgeübt werden, mit Mitbestimmungsmöglichkeiten der Mieter.

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In unserer Stellungnahmenn zum "Handlungskonzept Wohnen" der Stadt Minden benennen wir Beispiele, die beweisen: Eine andere Wohnungpolitik ist möglich!

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CETA: Noch längst nicht durch

Kampf gegen CETA geht weiter

Das EU-Parlament hat im Februar .2016 mit Hilfe der Fraktionen der Konservativen, Liberalen und großer Teile der Sozialdemokraten für die vorläufige Anwendung des Vertrages gestimmt. Seit Sepember 2017 ist CETA nun vorläufig in Kraft. Der breite öffentliche Widerstand erzwang allerdings, dass die Schiedsgerichte zunächst davon ausgenommen werden mussten.

CETA ist damit längst noch nicht durchgesetzt. Der Vertrag muss noch die Hürden von etwa 40 regionalen und nationalen Parlamenten nehmen, in manchen Ländern sind Volksbefragungen möglich.

Damit gibt es etliche Möglichkeiten, den Vertrag oder zumindest seine schädlichsten Aspekte zu verhindern.

Das Ringen geht weiter. Die Befürworter von CETA werden auf ein Erlahmen der Bewegung hoffen. Den Gefallen werden wir ihnen nicht tun. Die Roten Linien, wie sie sowohl die SPD als auch etliche Gewerkschaften und der DGB formuliert haben, sind unbedingt einzuhalten und dürfen nicht aufgeweicht werden. Sowohl der DGB als auch ver.di haben erneut Kritik am Vertrag geübt und Veränderungen gefordert.

Mehr Infos auf der Website des Mindener Bündnisses gegen Freihandelsabkommen

 

Steuer-Flüchtlinge stoppen!

Es gibt Flüchtlinge, die echt Geld kosten, die uns wirklich teuer zu stehen kommen – Steuerflüchtlinge. Diese Trecks haben Milliarden im Gepäck, Geld, das sie uns an Steuern schulden und das sie über die Grenzen bringen. Die Fluchtrouten führen nach Luxemburg, Niederlande, Liechtenstein, die Schweiz, die britischen Kanalinseln und andere Steueroasen in Europa und Übersee.

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Der Rechtsentwicklung entgegentreten! Kriege ächten! Die Verteilungsfrage stellen!

AfD, Rassisten und Faschisten schüren Ängste, die wiederum instrumentalisiert werden, um eine weitere gesellschaftliche Rechtsentwicklung, den Abbau demokratischer Rechte durchzusetzen.

Der Rassismus dient zur Spaltung der arbeitenden Bevölkerung. Denn nur gemeinsam können ausreichende Löhne, Schaffung von Arbeits– und Ausbildungsplätzen, bezahlbarer Wohnraum, Kindergarten-plätze und Bildung für alle durchgesetzt werden. Nur gemeinsam kann das gute Leben für alle erkämpft werden. Die geschürten Ängste vor den Geflüchteten lenken von den wirklichen gesellschaftlichen Problemen und Herausforderungen ab.

Flugbaltt der DKP MInden zur Flüchtlingspolitik lesen ...

Sozialismus 2.0

Das Neue im Schoß des Alten

Eine neue Generation der Informations- und Kommunikationstechnologien dringt zunehmend in unseren Alltag und verändert ihn genau wie unser Berufsleben. Versprochen werden Arbeitserleichterungen auf den verschiedensten Gebieten. Alles soll einfacher, bequemer und schneller werden. Die Erfahrungen der Beschäftigten sind oft andere: Lohndrückerei, Arbeitsverdichtung, Leiharbeit, um nur einige zu nennen.

Eine immer stärker vernetzte Wirtschaft macht eine demokratische Planung nicht nur möglich, sondern auch notwendig. Im Interesse von Mensch und Natur. Das alles sind Möglichkeiten. Welche gesellschaftlichen Bedingungen sind erforderlich, damit sie Realität werden?

Die DKP MInden hat sich mit diesen Fragen auseinandergesetzt:

Sozialismus 2.0. Das Neue im Schoß des Alten

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200 Jahre Karl Marx

die DKP Minden befasste sich am 5.5.2018 in einem Tagesseminar mit dem Werk von Karl Marx. Die Präsentation zum Thema

Beiträge zur Parteidiskussion

Die Krise des Kapitalismus, die Gefährdungen für das Überleben der Menschheit und die unzureichenden Kämpfe um Alternativen werfen viele Fragen auf. Das führt auch in der DKP zu verschiedenen Antworten und zum Meinungsstreit.

Hier sind Positionierungen der DKP Minden nachzulesen.

Die Welt verstehen: Imperialismus heute

Nachdem sich die DKP Minden mit Lenins Schrift "Der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus" befasste, lautete die Frage: Wie aktuell ist diese Theorie heute, 100 Jahre später? Wie sind die Entwicklungen zu beurteilen, die sich seitdem vollzogen haben?

Die Präsentation zum Thema

Minden gehört uns – nicht den Banken!

Jedes vierte Kind in Minden lebt in Armut. Und das ist nur die offizielle Zahl. Arbeit, von der der Mensch nicht leben kann, nimmt zu. Niedriglöhne breiten sich aus. Unfreiwillige Teilzeit, Minijobs und Leiharbeit verdrängen auch bei uns Vollzeitarbeitsplätze. Steigende Mieten und Energiepreise machen das Leben schwer. Eine sinkende Kaufkraft führt zu immer mehr Geschäftsleerständen in der Stadt.

Die DKP MInden will mit ihren Forderungen Impulse für die gemeinsame Diskussion und besser noch das gemeinsame Handeln aller geben, denen an einer sozialen, demokratischen und friedlichen Perspektive für Minden gelegen ist.

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P

 

 
 

 

 

 

13. Januar 2019 Berlin

Demonstration zum Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht

Zum LLL-Wochenende am 12. und 13. Januar Bus aus dem Münsterland (hält in Vennebeck)
Anmeldungen und Infos unter Ansgar Schmidt
Email: ansgar69@gmx.de

 

Die der DKP verbundene Zeitschrift für marxistische Theorie und Politik

Marxistische Linke

Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend

Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten NRW

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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